Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Nordblick Nachrichten AG

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die Nutzung der von Nordblick Nachrichten AG, Werdstrasse 21, 8004 Zürich, Switzerland, angebotenen redaktionellen Inhalte, digitalen Dienste und weiteren Leistungen im Bereich Nachrichten, Informationsvermittlung und Medienkommunikation.

1. Einführung und Annahme der Bedingungen

Mit dem Zugriff auf die Website, die Nutzung von Inhalten, das Abonnieren von Newslettern, das Abrufen von Live-Tickern, das Bestellen von Medienmonitoring-Diensten oder die Inanspruchnahme sonstiger Leistungen von Nordblick Nachrichten AG erklärt sich die Nutzerin oder der Nutzer mit diesen AGB einverstanden.

Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Bedingungen der Nutzerin oder des Nutzers finden keine Anwendung, sofern Nordblick Nachrichten AG ihrer Geltung nicht ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

Die vorliegenden AGB gelten für alle natürlichen und juristischen Personen, die die Dienste von Nordblick Nachrichten AG nutzen, unabhängig davon, ob eine Registrierung, ein Abonnement oder ein sonstiger Vertragsabschluss erforderlich ist.

2. Umfang der Dienstleistungen

Nordblick Nachrichten AG erbringt insbesondere die folgenden Leistungen:

• tagesaktuelle Nachrichten aus der Schweiz und dem Ausland;
• Wirtschafts- und Finanzberichterstattung;
• Politik- und Parlamentsberichterstattung;
• lokale Reportagen und Regionalnews;
• Interview- und Hintergrundformate;
• Live-Ticker zu wichtigen Ereignissen;
• Medienmonitoring und Themen-Newsletter.

Nordblick Nachrichten AG behält sich vor, Inhalte, Funktionen, Formate, Veröffentlichungszeiten, Archivzugriffe und technische Spezifikationen jederzeit anzupassen, zu erweitern, zu reduzieren oder einzustellen, soweit dies den Nutzerinnen und Nutzern zumutbar ist.

Die Inhalte dienen der Information und Meinungsbildung. Trotz sorgfältiger redaktioneller Arbeit können Inhalte unvollständig, veraltet oder fehlerhaft sein. Eine Garantie für Aktualität, Vollständigkeit, Richtigkeit, Verfügbarkeit oder Eignung für einen bestimmten Zweck wird nicht übernommen, soweit gesetzlich zulässig.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzerinnen und Nutzer

Die Nutzerinnen und Nutzer verpflichten sich, die Dienste von Nordblick Nachrichten AG nur rechtmäßig, zweckentsprechend und unter Beachtung dieser AGB zu verwenden.

• keine Inhalte missbräuchlich, rechtswidrig, beleidigend, diffamierend, diskriminierend, täuschend oder in sonstiger Weise unzulässig zu verwenden;
• keine technischen Schutzmaßnahmen zu umgehen, zu manipulieren oder zu beeinträchtigen;
• keine automatisierten Abrufe, Scraping-, Crawler- oder ähnliche Verfahren ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Nordblick Nachrichten AG einzusetzen;
• keine Inhalte ohne erforderliche Berechtigung zu kopieren, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder kommerziell zu verwerten;
• bei Registrierung oder Bestellung wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren;
• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

Die Nutzerinnen und Nutzer sind allein verantwortlich für sämtliche Handlungen, die über ihr Benutzerkonto oder unter Verwendung ihrer Zugangsdaten vorgenommen werden, sofern sie die missbräuchliche Nutzung nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung anzeigen.

Nordblick Nachrichten AG ist berechtigt, bei Verstößen gegen diese AGB den Zugang ganz oder teilweise zu sperren, Inhalte zu entfernen, Verträge außerordentlich zu kündigen oder weitere geeignete Maßnahmen zu ergreifen.

4. Zahlungsbedingungen

Soweit kostenpflichtige Leistungen von Nordblick Nachrichten AG angeboten werden, gelten die jeweils bei Bestellung oder Vertragsabschluss ausgewiesenen Preise, Laufzeiten und Leistungsumfänge.

• Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF), sofern nicht anders angegeben.
• Sofern gesetzlich geschuldet, werden Mehrwertsteuer und sonstige Abgaben zusätzlich ausgewiesen oder eingerechnet.
• Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig.
• Bei Zahlungsverzug kann Nordblick Nachrichten AG Mahngebühren, Verzugszinsen und angemessene Inkassokosten geltend machen, soweit gesetzlich zulässig.
• Die Verrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Nordblick Nachrichten AG kann für einzelne Leistungen Vorauszahlung, Kreditkartenbelastung, Abonnementgebühren, nutzungsabhängige Vergütungen oder andere Zahlungsmodelle vorsehen. Reklamationen zu Rechnungen sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum schriftlich mitzuteilen.

5. Kündigung und Rückerstattungsrichtlinie

Verträge über wiederkehrende Leistungen, insbesondere Abonnemente oder Newsletter-Dienste mit kostenpflichtigen Zusatzfunktionen, können nach Maßgabe des jeweiligen Angebots und der vertraglich vereinbarten Laufzeit gekündigt werden.

Sofern keine abweichende Regelung vereinbart wurde, verlängern sich laufende Abonnements automatisch um die jeweils vereinbarte Periode, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt werden.

Eine Kündigung hat in Textform zu erfolgen, soweit Nordblick Nachrichten AG keine andere Kündigungsform vorgibt.

Bereits bezahlte Entgelte werden grundsätzlich nicht zurückerstattet, außer:

• wenn eine Rückerstattung ausdrücklich vereinbart ist;
• wenn zwingendes Recht eine Rückerstattung vorsieht;
• wenn Nordblick Nachrichten AG eine Leistung endgültig und wesentlich nicht erbringen kann und die Nutzerin oder der Nutzer nicht verantwortlich ist;
• wenn ein technischer Fehler eine doppelte Belastung verursacht hat.

Für bereits angefangene Abrechnungsperioden besteht, soweit gesetzlich zulässig, kein Anspruch auf anteilige Rückerstattung, sofern der Vertrag nichts anderes vorsieht.

6. Haftungsbeschränkungen

Nordblick Nachrichten AG haftet unbeschränkt nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, soweit gesetzlich zwingend.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Nordblick Nachrichten AG auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Insbesondere haftet Nordblick Nachrichten AG nicht für:

• indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste, soweit gesetzlich zulässig;
• die inhaltliche Nutzung oder wirtschaftliche Verwertung von redaktionellen Informationen durch Nutzerinnen und Nutzer oder Dritte;
• Störungen, Unterbrechungen oder Verzögerungen der Verfügbarkeit, die außerhalb des Einflussbereichs von Nordblick Nachrichten AG liegen;
• Inhalte externer Quellen, verlinkter Seiten oder von Dritten bereitgestellte Informationen.

Die Nachrichteninhalte ersetzen keine rechtliche, finanzielle, steuerliche oder sonstige Fachberatung. Entscheidungen, die aufgrund von Informationen von Nordblick Nachrichten AG getroffen werden, liegen in der alleinigen Verantwortung der Nutzerinnen und Nutzer.

7. Geistige Eigentumsrechte

Alle Urheberrechte, Leistungsschutzrechte, Markenrechte, Datenbankrechte sowie sonstigen Schutzrechte an den von Nordblick Nachrichten AG bereitgestellten Inhalten, Layouts, Texten, Fotos, Grafiken, Audio-, Video- und Multimediainhalten, Designs, Logos, Softwarekomponenten und Datenbanken verbleiben bei Nordblick Nachrichten AG oder ihren jeweiligen Rechteinhabern.

Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich im Rahmen des vertraglich oder gesetzlich zulässigen Umfangs gestattet. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Nordblick Nachrichten AG sind insbesondere untersagt:

• Reproduktion, Vervielfältigung oder Verbreitung von Inhalten;
• öffentliche Wiedergabe, Zugänglichmachung oder Weiterlizenzierung;
• Bearbeitung, Übersetzung oder sonstige Veränderung geschützter Inhalte;
• Extraktion, systematisches Sammeln oder kommerzielle Weiterverwendung von Daten und Inhalten;
• Verwendung von Logos, Marken oder Kennzeichen von Nordblick Nachrichten AG außerhalb des vorgesehenen Zwecks.

Erlaubte Nutzungen, etwa durch Zitate, Verlinkungen oder private Nutzung, bleiben vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen unberührt.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Nordblick Nachrichten AG verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den anwendbaren Datenschutzbestimmungen und den jeweils geltenden gesetzlichen Vorgaben.

Personenbezogene Daten können insbesondere verarbeitet werden zur:

• Bereitstellung und Verbesserung der Dienste;
• Vertragsabwicklung und Rechnungsstellung;
• Kommunikation mit Nutzerinnen und Nutzern;
• Versand von Newslettern und servicebezogenen Mitteilungen;
• Erfüllung gesetzlicher Pflichten;
• Sicherheit, Missbrauchsbekämpfung und Fehleranalyse.

Sofern für bestimmte Verarbeitungen eine Einwilligung erforderlich ist, kann diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, soweit gesetzlich zulässig. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der separaten Datenschutzerklärung von Nordblick Nachrichten AG, sofern eine solche bereitgestellt wird.

Im Rahmen der Nutzung können technische Daten wie IP-Adresse, Browserinformationen, Zugriffszeiten und Nutzungsstatistiken verarbeitet werden, soweit dies für Betrieb, Sicherheit und Optimierung der Dienste erforderlich ist.

9. Höhere Gewalt

Nordblick Nachrichten AG haftet nicht für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung von Verpflichtungen, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen sind.

Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, Feuer, Überschwemmungen, Pandemien, Epidemien, Krieg, Terrorakte, behördliche Maßnahmen, Streiks, Stromausfälle, Ausfälle von Telekommunikations- oder IT-Infrastrukturen, Cyberangriffe sowie sonstige Umstände, die außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von Nordblick Nachrichten AG liegen.

Für die Dauer der höheren Gewalt ruhen die betroffenen Leistungspflichten, soweit und solange die Störung andauert. Nordblick Nachrichten AG wird sich bemühen, die Auswirkungen angemessen zu begrenzen.

10. Änderungen der AGB

Nordblick Nachrichten AG behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist, etwa bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung, der technischen Infrastruktur oder des Leistungsangebots.

Änderungen werden den Nutzerinnen und Nutzern in geeigneter Weise mitgeteilt. Sofern nicht anders angegeben, gelten Änderungen als akzeptiert, wenn die Nutzerin oder der Nutzer die Dienste nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin nutzt und nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Bei wesentlichen Änderungen, die die Rechte oder Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer erheblich beeinflussen, kann Nordblick Nachrichten AG eine ausdrückliche Zustimmung verlangen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB sowie sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen der Nutzerin oder dem Nutzer und Nordblick Nachrichten AG unterliegen ausschliesslich dem materiellen schweizerischen Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig.

Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB oder den von Nordblick Nachrichten AG erbrachten Leistungen sind, soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen nichts anderes vorsehen, die zuständigen Gerichte am Sitz von Nordblick Nachrichten AG in Zürich, Schweiz, zuständig.

12. Kontaktinformationen

Kontakt für rechtliche Anfragen, Support, Vertragsangelegenheiten und Mitteilungen:

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: Oktober 2026